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   LAG Hessen, 22.10.2008 - 18 Sa 765/08   

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https://dejure.org/2008,10776
LAG Hessen, 22.10.2008 - 18 Sa 765/08 (https://dejure.org/2008,10776)
LAG Hessen, Entscheidung vom 22.10.2008 - 18 Sa 765/08 (https://dejure.org/2008,10776)
LAG Hessen, Entscheidung vom 22. Oktober 2008 - 18 Sa 765/08 (https://dejure.org/2008,10776)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 TVG, § 3 S 1 Nr 4 SGB 6, § 258 ZPO
    Fluglotsen - tarifliches Vorruhestandsgeld - Übergangsversorgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sachgebiete: Arbeitsrecht; Zahlung

  • Judicialis

    Ü-Vers-TV-Lotsen; ; ZPO § 258; ; SGB VI § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ü-Vers-TV-Lotsen; ZPO § 258; SGB VI § 3
    Arbeitsrecht; Zahlung: Übergangsversorgung; Fluglotsen; Vorruhestandsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.09.2008 - B 12 R 10/07 R

    Rentenversicherungspflicht - Bezug von Vorruhestandsgeld - Notwendigkeit einer

    Auszug aus LAG Hessen, 22.10.2008 - 18 Sa 765/08
    Die fehlende Rentversicherungspflicht eines Übergangsgelds nach Ü-VersTV-Lotsen ist - wenn keine weiteren Vereinbarungen getroffen wurden- für den Fall eines anderen ehemaligen Fluglosten inzwischen durch das BSG bestätigt worden (Terminsbericht Nr. 47/08 - B 12 R 10/07 R -).

    In diesem Verfahren hat das Bundessozialgericht ausweislich des Terminberichts Nr. 47/08 festgestellt, dass Übergangsgeld nach dem Ü-VersTV-Lotsen rechtlich kein Vorruhestandsgeld im Sinne von § 3 S. 1 Nr. 4 SGB VI ist (- B 12 R 10/07 R -).

    Nach dem Terminbericht Nr. 47/08 des Bundessozialgerichts zur Verhandlung vom 24. September 2008 in dem Rechtsstreit - B 12 R 10/07 R - (Hess. LSG - L 8/14 KR 354/04 -) unterliegt ein Übergangsgeld nach dem Ü-VersTV-Lotsen generell nicht der Sozialversicherungspflicht.

  • LSG Hessen, 19.10.2006 - L 8/14 KR 354/04

    Rentenversicherungspflicht - Bezug von Vorruhestandsgeld - Vereinbarung zwischen

    Auszug aus LAG Hessen, 22.10.2008 - 18 Sa 765/08
    Nach dem Terminbericht Nr. 47/08 des Bundessozialgerichts zur Verhandlung vom 24. September 2008 in dem Rechtsstreit - B 12 R 10/07 R - (Hess. LSG - L 8/14 KR 354/04 -) unterliegt ein Übergangsgeld nach dem Ü-VersTV-Lotsen generell nicht der Sozialversicherungspflicht.
  • LAG Hessen, 22.10.2008 - 18 Sa 1054/07

    Fluglotsen - tarifliches Vorruhestandsgeld - Übergangsversorgung

    Die Parteien haben außerdem vor der Kammer in dem weiteren Rechtsstreit mit dem Aktenzeichen - 18 Sa 765/08 - darüber gestritten, ob die Beklagte berechtigt ist, dass Übergangsgeld des Klägers ab Vollendung des 63. Lebensjahres auf den Betrag zu kürzen, welcher der Höhe nach der Betriebsrente entspricht, den die Beklagte ihm bei Rentenversicherungspflicht der Übergangversorgung und Übergang in die Alterrente zum 01. Februar 2008 geschuldet hätte.
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